Aktuelle Rechtsprechung

Donnerstag 07. Sep

Patient sagt kurzfristig Termin ab

Wann darf er zur Kasse gebeten werden? Patienten freuen sich darüber, wenn eine Praxis über ein gutes Terminmanagement verfügt, zeitnah Termine vergeben kann und möglichst geringe Wartezeiten auftreten. Im Umkehrschluss freut sich auch die Praxis über zuverlässige Patienten, die pünktlich zu ihrem Termin erscheinen.

Montag 21. Aug

Ein risikobehaftetes Thema

Beteiligung von Zahnärzten an gewerblichen Dentallaboren Zum Thema „Beteiligung von Zahnärzten an gewerblichen Dentallaboren“ tauchen immer wieder rechtliche Fragen auf. Der Beitrag von Herrn RA Karl-Heinz Schnieder gibt einen umfassenden und klärenden Überblick zur aktuellen Rechtsprechung. Da aus der Vergangenheit wenig schöne und sehr kostspielige Fälle zu berichten waren, empfehlen wir die Lektüre dieses Beitrags. […]

Freitag 11. Aug

Ein heikles Thema

Sexuelle Kontakte zu Patienten Es entspricht der allgemeinen Erfahrung, dass es zu zwischenmenschlichen Kontakten auch intimerer Art kommt, wenn sich Menschen treffen. Kontakte zwischen Patienten und Ärzten / Zahnärzten machen da keine Ausnahme. Sollten Sie aber, denn nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hessen dürfen Ärzte keinerlei sexuelle Kontakte zu Patienten haben (AZ.: 25 A 2252/18 […]

Freitag 21. Jul

Der ewige Streit um den Begriff „Zentrum“

Viel Rauch um nichts Der Grund, warum Ärzte und Zahnärzte ihre Praxis gerne als „Zentrum“ bezeichnen, ist bis heute ungeklärt. Zum geschätzt 100. Male musste sich mit dieser Frage ein deutsches Gericht beschäftigen, in diesem Fall das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main (Urteil vom 11.5.2023, AZ.: 6 U 4/23). Im vorliegenden Fall ging es darum, […]

Donnerstag 22. Jun

Veräußerung des Patientenstamms

Ein Sackhüpfen im Minenfeld Schlaflose Nächte dürfte ein BGH-Urteil Praxisverkäufern bereiten, die auf althergebrachte Art und Weise im Rahmen des materiellen Praxisverkaufs auch den immateriellen Wert (sogenannter Goodwill), sprich den Patientenstamm veräußern. Der Bundesgerichtshof hat dazu unter Berücksichtigung des Arztrechts, des Korruptionsstrafrechts und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eine klare Position bezogen (AZ.: VIII ZR 362/19).

Donnerstag 25. Mai

Urteil zu gekauften Ärzte-Siegeln

Diese sind laut Urteil wettbewerbswidrig Beobachter der medizinrechtlichen Szene wunderten sich, dass es so lange gedauert hat, bis die Causa „gekaufte Ärzte-Siegel“ vor Gericht landete. So hat die 4. Kammer für Handelssachen am Landgericht München I der Unterlassungsklage der Wettbewerbszentrale hinsichtlich der Verleihung und Publizierung sogenannter Ärztesiegel gegen den Focus-Verlag stattgegeben (AZ.: 4 HKO 14545/21). […]

Donnerstag 12. Jan

Ist Ihre Praxiswerbung rechtens?

Worauf Sie achten sollten Zwar ist das Urteil bereits etwa ein Jahr alt, aber die Thematik insbesondere für unsere zahnärztlichen Kunden nach wie vor von Bedeutung: Am 26.01.2022 entschied das LG Aurich in einem Urteil (Az. 2 O 895/19) in zwei Punkten bezüglich Praxiswerbung.

Freitag 11. Nov

Aktuelles Urteil zu Online-Bewertungen

und dessen Bedeutung für Zahnärzte und Ärzte Die Beanstandung einer Bewertung durch den Bewerteten löst eine Prüfpflicht seitens des Portalbetreibers aus – so ein aktuelles Urteil des BGH.

Donnerstag 27. Okt

Abmahnungen aufgrund der Nutzung von Google Fonts

Aktuell kursieren Aufforderungsschreiben Kurz vorab: Der Begriff Google Fonts bezeichnet ein interaktives Verzeichnis von zahlreichen Schriftarten, die von Google kostenfrei für die Nutzung auf der eigenen Website zur Verfügung gestellt werden. Die Nutzung der Google Fonts ist sowohl online (dynamisch) als auch mithilfe einer lokalen Installation möglich.  Unzählige Websites machen seit vielen Jahren Gebrauch von […]

Mittwoch 03. Aug

Urteile zu §11 Abs. 1 S. 3 des Heilmittelwerbegesetzes

Unterspritzung der Haut wird als plastisch-chirurgischer Eingriff gewertet In unserem Beitrag „Änderungen am Heilmittelwerbegesetz (HWG): Auswirkungen auf das Praxismarketing“ vom 5. November 2012 berichteten wir über verschiedene Anpassungen des HWG. Die damalige Gesetzesanpassung beinhaltete unter anderem den Umgang mit der werblichen Nutzung von Vorher-Nachher-Bildern von Patienten. Mit diesen dürfe nicht für die operativen plastisch-chirurgischen Eingriffe […]